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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Allgemeines
Die Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Auftraggeber verzichtet auf die Geltendmachung eigener Geschäftsbedingungen. Alle Absprachen bedürfen der Schriftform. Mündliche oder telefonische Vereinbarungen sind ungültig.Angebot und Preisangaben
Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer, Versandkosten sowie ggf. GEMA-Gebühr. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Aufträge werden erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware verbindlich. Alle Angebote beziehen sich auf Standardausführungen. Sonderwünsche und Sonderanfertigungen werden, nach Aufwand und Rücksprache mit dem Auftraggeber, gesondert in Rechnung gestellt. Ton- und Bildträger werden gem. Urheberrecht-Gesetz § 45 Abs.1 mit typischer Vorrichtung zur Vermeidung ungewollter Löschung geliefert.Lieferung
Lieferungen erfolgen grundsätzlich per Nachnahme oder Vorauskasse. Mehr- oder Mindermengen sind bei Duplikation aus technischen Gründen bis zu 10% möglich und zulässig. Berechnet wird nur die tatsächlich gelieferte Ware, so dass ggf. eine Gutschrift oder Nachbelastung erfolgt. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Der Transportweg und -Mittel werden durch uns frei gewählt, soweit keine Weisung durch den Auftraggeber erteilt wurde. Kosten für Sonderwünsche der Versendung und Verpackung trägt der Auftraggeber. Der Auftraggeber akzeptiert technisch bedingte Abweichungen der fertigen Produkte von den grafischen Vorlagen und Masterbändern, sofern diese nicht über das branchenübliche Maß hinausgehen.Lieferzeit und Zahlungsbedingungen
Unsere Lieferzeit beträgt 10-12 Arbeitstage (für Leermedien 2-3 Arbeitstage) ab dem Tag, an dem uns sämtliche Fertigungskomponenten in einwandfreier Beschaffenheit vorliegen und die Vorauskasse* von mind. 50% (bei Erstauftrag 100%) geleistet ist. Die Vorauskasse wird mit Stellung der Teil- oder Schlussrechnung sofort ohne Abzug fällig. Zahlungen sind erst bewirkt, wenn wir endgültig über sie verfügen können. Eine Auftragsbearbeitung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Kommen wir mit unseren Leistungen in Verzug, so ist uns eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Die eingegangenen Zahlungen werden demnach erstattet. *Gegen "offene Rechnung" beliefern wir Hilfsorganisationen, Behörden sowie sonstige öffentliche Institutionen nach vorheriger Absprache.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.Produktionsunterlagen
Die Produktionsunterlagen (z.B. CD-R, Lithos) werden vom Auftraggeber kostenfrei angeliefert. Alle aus diesen Unterlagen gefertigten Hilfsmittel bleiben unser Eigentum. Für die eingereichten Produktionsunterlagen übernehmen wir eine Verwahrung auf Risiko des Auftraggebers für max. 12 Monate. Wir sind berechtigt, nach der Verwahrungsfrist angelieferte Unterlagen und Materialien für die Bild- und Tonträgerherstellung sowie Drucksachen zu vernichten. Eine Benachrichtigung erfolgt nicht.Urheberrechte
Urheberrechte müssen vor Produktionsbeginn geklärt sein. Sämtliche urheberrechtlichen Zahlungen (z.B. GEMA) leistet der Auftraggeber. Der Auftraggeber gewährleistet, dass von ihm zur Verfügung gestelltes Material gegen keine Schutzrechte Dritter, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Warenzeichen o.ä. verstößt. Kosten, welche uns aus derartigen Verstößen in Rechnung gestellt werden, sind unverzüglich vom Auftraggeber zu übernehmen. Wir haften unter keinen Umständen für die Folgen unberechtigter Kopien. Grundsätzlich stellen wir alle GEMA-Rechnungen unter Vorbehalt. Darüber hinaus kann die GEMA-Gebühr durch uns beim Auftraggeber auch bis zu einem Zeitraum von drei Jahren rückwirkend erhoben und korrigiert werden. Leermedien dürfen gem. Urheberrecht-Gesetz § 45 Abs.1 ausschließlich nur für die Vervielfältigung eigener Werke, für urheberrechtlich freie Werke sowie Werke, für die ein Vervielfältigungsrecht eingeräumt wurde, verwendet werden.Gewährleistung
Wir haften für die einwandfreie Qualität der gelieferten Ware. Nicht jedoch für die musikalische Qualität oder Defekte und Mängel auf z.B. Master, Filmen und Lithos, welche bereits bei Anlieferung durch den Auftraggeber bestanden haben. Beanstandungen sind sofort, spätestens innerhalb 14 Tage nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, mittels einer beanstandeten Probe o.ä. anzuzeigen. Sind Mängel durch uns berechtigt, gewähren wir nach Maßgabe eine Erstattung oder Gutschrift unter Ausschluss von Schadensersatz jeglicher Art. Durch nicht rechtzeitige erfolgte Mängelanzeige werden Ansprüche gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt nicht für versteckte Mängel. Solche können innerhalb von 24 Monaten nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden. Danach sind auch hier alle Ansprüche gegen uns ausgeschlossen.Widerrufsrecht
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten Ware in einwandfreiem Zustand und ohne Gebrauchsspuren. Von der Rückgabe ausgenommen sind für den Kunden besonders angefertigte Waren (z.B. Leercassetten).
Der Widerruf bzw. Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Leermedien.de
Francesco Maiorano
Ludwig-Feuerbach-Straße 94
90489 Nürnberg
service@leermedien.de
Faxnummer +49 0911/533318
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Auftraggeber hat uns unverzüglich von einer Anschriftenänderung zu informieren.Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist Nürnberg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Ist eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung unwirksam, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich erstrebten Zweck am nächsten kommt.
Stand: Juni 2010